Gebrauchsmusterschutz – oder wie man seine Erfindungen vor Nachmachern schützt

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Gebrauchsmusterschutz - oder wie man seine Erfindungen vor Nachmachern schützt

Kreative und innovative Ideen und Erfindungen vereinfachen für uns in vieler Hinsicht den Alltag. Erfindergeist bedeutet Fortschritt und will belohnt werden. Patent und Gebrauchsmuster verleihen Erfindern über begrenzte Zeit ein exklusives Schutzrecht, das ihnen die alleinige Nutzung und gewinnbringende Vermarktung ihrer Erfindungen zusichert.

Geistiges Eigentum schützen – Gebrauchsmuster und Patente

Gebrauchsmuster und Patente dienen nicht nur dem Schutz bahnbrechender und komplexer technischer Innovationen, sondern greifen auch bei Verbesserungen und Optimierungen gegenwärtig angewendeter technischer Prozesse oder besonders raffiniert entworfener Dinge des alltäglichen Gebrauchs. Des Weiteren können Patente auch für sogenannte computerimplementierte Erfindungen, also Neuerungen ausschließlich softwaretechnischer Art, beantragt und vergeben werden. Von entscheidender Bedeutung für den Erfinder ist es in allen Fällen, den Schutz einer Idee in Form eines Patents oder Gebrauchsmusters möglichst frühzeitig anzustreben, da selbst Veröffentlichungen durch die Erfinder selbst, etwa auf Kongressen und Messen oder bei der Suche nach Investoren, bereits neuheitsschädlich und damit für kontraproduktiv für die Anmeldung als Patent oder Gebrauchsmuster sein können.

Voraussetzungen für die Eintragung eines Gebrauchsmusters oder eines Patents

Voraussetzung für den Schutz einer Idee oder eine Produktinnovation ist zuallererst, dass eine patentierbare Neuerung technischer Art vorliegt, deren Gegenstand nicht von vorneherein von der Patentanmeldung ausgeschlossen ist. Von einem solchen Ausschluss sind bloße Entdeckungen, rein wissenschaftliche Ausarbeitungen und Theorien, sowie mathematische Methoden betroffen. Auch reine Geschäftsmethoden gelten nach deutschem und europäischem Patentrecht in der Regel als nicht patentfähig.

Sowohl konkrete Gegenstände wie Stoffe, Vorrichtungen, oder Erzeugnisse, als auch Verfahrensweisen wie Arbeits-, Herstellungs-, und Anwendungsprozesse können prinzipiell Gegenstand eines durch ein Patent verbrieftes Schutzrecht sein. Gebrauchsmuster werden umgangssprachlich oft auch als kleines Patent bezeichnet und unterschieden sich vom echten Patent vor allem hinsichtlich der halbierten maximalen Dauer des Schutzrechts von 20 auf 10 Jahre. Weiter entfällt die inhaltliche Überprüfung hinsichtlich der Kriterien Erfindungshöhe und Neuheit. Detaillierte Informationen zum Thema können beispielsweise unter http://bbs-law.de nachgelesen werden.

Ideen vor Nachahmern schützen

Wer eine technikbezogene Idee hat und diese schützen lassen will oder wer ein innovatives Produkt entwickelt hat und dieses vor Nachahmern geschützt wissen will, sollte die Verwertung seiner Leistung durch einen Eintrag ins entsprechende Register mit einem Patent oder Gebrauchsmuster schützen lassen. Nach erfolgter Eintragung kann eine Nutzung der Idee oder Produktinnovation nur mit Erlaubnis des eingetragenen Erfinders erfolgen.

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