Energieverbrauch und Produktion entkoppelt / Energiesteuerbelastung nicht erhöhen

07.07.2010 | Frankfurt am Main
Deutsche Chemie ist Weltmeister bei Energieeffizienz und Klimaschutz

In keiner anderen Region der Welt produziert die chemische Industrie so energieeffizient und klimaschonend wie in Deutschland. Die deutsche Branche hat ihren absoluten Energieverbrauch von 1990 bis 2008 um 18 Prozent verringert, obwohl die Produktion seitdem um mehr als die Hälfte zugelegt hat (+58 Prozent). Die klimarelevanten Emissionen gingen in dieser Zeit sogar um 37 Prozent zurück. "Damit sind wir für viele Länder Vorbild und Modell, wie sich in einem energieintensiven Industriezweig Energieverbrauch und Produktion entkoppeln lassen", erklärte VCI-Präsident Prof. Ulrich Lehner vor der Presse in Frankfurt.

Chemieproduktion erfordert einen hohen Energieeinsatz, das gilt vor allem für die Herstellung von chemischen Grundstoffen. Bezahlbare Preise für Strom und Gas sind deshalb für Deutschlands viertgrößten Industriezweig ein wichtiger Standortfaktor. Bei der Einführung der Ökosteuer 1999 hat der Gesetzgeber dem Rechnung getragen. Mit einem ermäßigten Steuersatz auf Strom und Gas und dem Spitzenausgleich führte er zwei Mechanismen zur notwendigen Begrenzung der Kostenbelastung im produzierenden Gewerbe ein. "Trotzdem liegen Strom­steuern und -preise heute in Deutschland deutlich über dem europäischen und internationalen Niveau. Es ist also aus heutiger Sicht mehr denn je gerechtfertigt, diese Begrenzung beizubehalten, um die Wettbewerbs­fähigkeit der energie­intensiven Industriezweige in Deutschland nicht zu gefährden", sagte Lehner.

Die Entlastung bei der Energiesteuer verknüpfte die Bundesregierung mit einer konkreten Auflage für die Wirtschaft: Reduktion der spezifischen Treibhausgase bis 2012 gegenüber 1990 um 35 Prozent. Den erfolgreichen Verlauf dieser Vereinbarung lässt die Bundesregierung jährlich prüfen. Er wurde zuletzt Ende 2009 in einem Bericht bestätigt. "Deshalb erwarten wir von der Politik, dass auch sie zu ihrem Teil der Vereinbarung steht. Solange die Klimaschutzvereinbarung läuft, darf es keine Energiesteuererhöhung als Folge des Sparpaketes der Bundesregierung geben. Außerdem gilt es, rasch eine Anschlussregelung für die Zeit ab 2013 für die energieintensiven Industrien zu finden. Wir sind bereit, die Diskussion über eine neue Kooperationsvereinbarung als Gegenleistung aufzunehmen." Sollte es nicht gelingen, eine Regelung zu finden, welche die bisherige Entlastung fortschreibt, so der VCI, kämen allein auf die Chemie zusätzliche Energiesteuern ­von jährlich mehr als einer Milliarde Euro zu. Die Folge wäre ein Verlust an Wettbewerbsfähigkeit, steigender Importdruck und letztlich weniger Wirtschaftswachstum.

Quelle: Pressemeldung Verband der Chemischen Industrie e.V.

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